Der Adel sei auch nicht mehr, was er mal war,

sagte mein Tischnachbar.

Er meinte damit den Guttenberg, dessen ausgiebiges Abschreiben oder Abschreiben-lassen auf der Website 'guttenplag' dokumentiert ist. Da musste ich ihm widersprechen: der Adel sei noch nie gewesen, was er angeblich mal war. Friedrich Wilhelm Prinz von Preußen hat laut SZ in den 70er Jahren seine Dissertation zu großen Teilen abgekupfert. Und was politische Tugenden angeht: In der vielbeschworenen Guttenberg-Verwandtschaft gab es nicht nur Widerstandskämpfer, sondern etwa auch den am Kapp-Putsch beteiligten Urgroßvater Georg Enoch. So ist es halt mit großen, alten, reichen Familien; und so wie das eine kein Grund ist, die späten Nachfahren zu tadeln, sollte das andere kein Grund sein, sie zu loben. Letzteres war aber seit Jahren der Fall, Zeitungsartikel und Fernsehdokumentationen bedienten die Sehnsucht nach den "alten Eliten." Man versuchte einem ererbten Reichtum und Titel auch noch ererbte Tugend, Klugheit und Ehrlichkeit und Unabhängigkeit zuzusprechen. Der treueste Verbündete des Freiherrn wurde die Bild-Zeitung. Der hat Charakter! Der sagt, was er denkt! Der is wer! Bismarck! Guttenberg!

Eine gewisse Unabhängigkeit von fremden Urteilen mag der Landadel, wie Fontane sich ihn wünschte, wirklich einmal gehabt haben, wenn auch vermischt mit durchschnittlich reaktionären Ansichten. Der alte Stechlin würde sich nicht anbiedern und sicher auch einem Schmutzblatt wie der Bild-Zeitung keine Interviews geben, noch mit seiner Gattin grinsend vor Kameras durchs Kriegsgebiet laufen.

Die angeblich alten Eliten benehmen sich genau wie anerkennungssüchtige Parvenus, sind also wohl welche. Renommieren mit Titel und Auftreten reicht nicht, es muss auch ein Doktorgrad her. Und es sollte natürlich auch eine ausgezeichnete Arbeit werden, selbst wenn es dafür intellektuell oder zeitlich nicht reichte. Die Arbeit bezeugt eine solche Dreistigkeit im Plagiieren, dass deren Autor doch von eher mäßiger Intelligenz sein muss. Fans der Schmalzlocke können sich nun aussuchen, ob Guttenberg der Autor ist oder sich die Arbeit schreiben ließ.

Die Unehrlichkeit seiner Äußerungen vor der Presse, die auf Ehrlichkeit machten, die Claqueure, die ihn zum Opfer von Neid und Parteigeist erklären, das ist alles ebenso eklig wie lustig. Es versteht sich von selbst, dass die Claqueure ihrerseits von reinem Parteigeist getrieben sind (wie die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier bei Anne Will) , und dass sie vor lauter politischer Schläue oder Treue nicht sehen, wie sie sich vor anständigen Maßstäben um Kopf und Kragen reden. Solange allerdings die BILD-Zeitung (Wagner), die Welt (Broder) et al. eine antiintellektuelle Stimmung anheizen, werden sie dadurch womöglich beliebter. (Ob Broder bemerkt, in welchen Jahren die antiintellektuelle Trompete gebaut wurde?) Der gesunde Menschenverstand soll's dem Guttenberg nicht übelnehmen, dass er beschissen hat. Was ist schon ein Doktor! Das nun aber hat Guttenberg offenbar nicht gedacht, nur bis zu diesem Widerspruch kommen weder Broder noch Wagner noch leserbriefschreibende Guttenberg-Fans. Hätt er's nur gedacht: Was ist schon ein Doktor, ich geh lieber spazieren. Hat er aber nicht.

Mein Tischnachbar wollte nicht nachgeben. Der Adel sei nicht mehr, was er mal war, beharrte er. Früher hätte sich ein entehrter Freiherr, eine kurze Notiz zurücklassend, erschossen. Und jetzt stattdessen Gelaber. 'Mein Jott, du hast aber rückwärtsgewandte Sehnsüchte!' erwiderte ich, zahlte mein Bier und ging.

Man sollte sich keineswegs zu sehr freuen, wenn einer aus den falschen Gründen stürzt, der aus anderen Gründen zu stürzen verdient. Die Selbstdarstellungs- und Kriegs-Propaganda-Auftritte in Afghanistan sind das eigentliche Ärgernis des Politikers Guttenberg, nicht die in den Plagiaten deutlich werdenden Charaktermängel. Allerdings muss sich eine repräsentative Demokratie auch Urteile über den Charakter ihrer Repräsentanten bilden.

Huch, unser Freund ist ein Diktator

Hier erübrigt sich der Text. Alle westlichen Regierungen pflegen die Unterscheidung in "gute Diktaturen" (mit uns verbündet) und "böse Diktaturen" (uns feindlich gesonnen). Die "bösen Diktaturen" werden bei jeder Gelegenheit angeklagt, gemahnt, unter Druck gesetzt oder gelegentlich militärisch beseitigt. Die "guten Diktaturen" bekommen hingegen Waffen und logistische Unterstützung für die Aufrechterhaltung ihrer Macht.

Das alles funktioniert sehr gut, solange es funktioniert. Wenn dann allerdings eine "gute Diktatur" durch eine Revolution beseitigt wird, kommt üblicherweise ein uns feindlich gesonnenes, mithin "böses" Gebilde heraus. Selbst wenn das neue Gebilde (Islamische Republik Iran) bei allen Defiziten demokratischer als das vorhergehende (Kaiserreich Iran) ist, ist es doch sogleich "böser" als dieses.

Über Ägypten und Tunesien ist dieser Tage rein gar nichts Neues berichtet worden. Dass das ägyptische Regime durch Polizei und Militär herrscht, dass gefoltert wurde und wird, dass es bei Wahlen nichts zu wählen gibt, war bekannt. Die Frage, wo im nahen Osten die Bösen sitzen, provozierte aber stets die Antworten "Syrien" und "Iran". Das sich im Schrank befindliche Skelett darf unter keinen Umständen erwähnt werden. "Menschenrechte" sind in der politischen Praxis zur selektiven Rechtfertigungsmasche verkommen. Die Menschenrechte in Ägypten durften nicht interessieren, die im Iran dienen zur Kriegs- oder Putschvorbereitung.

Nun also auf einmal der Aufstand. Huch. Zunächst Botschaften aus Paris, Washington, London, die den befreundeten Diktatoren Rückendeckung gaben und hofften, dass alles bis auf etwelche Reformen beim Alten bliebe.

1. Beispiel: Am 11. Januar schlägt die französische Außenministerin in der Nationalversammlung vor, Ben Ali mit französischen Sicherheitskräften zur Hilfe zu kommen. Kurz darauf suchte Ben Ali bekanntlich das Weite. Nun bleibt Sarkozy nichts anderes übrig, als zu verkünden, Frankreich stünde an der Seite des tunesischen Volkes. (Sarkozy unterhielt bis dato sehr gute Beziehungen zu Ben Ali. Diktatur und Korruption waren bekannt.) Am 24. Januar ringt er sich zu einem schleimigen "mea culpa" durch, das so lautet:

Quand on est si proches, quand les destinées individuelles et collectives sont tellement imbriquées, on n'a pas toujours le recul nécessaire pour comprendre les sentiments de l'autre, bien mesurer ses frustrations, et sans doute ses angoisses, [...]
Derrière l'émancipation des femmes, l'effort d'éducation et de formation, le dynamisme économique, l'émergence d'une classe moyenne, il y avait une désespérance, une souffrance, un sentiment d'étouffer dont, il nous faut le reconnaître, nous n'avions pas pris la juste mesure. [...]
"Une ère nouvelle s'ouvre pour les relations entre la Tunisie et la France."
[...]
Sans doute avons-nous sous-estimé, nous la France, cette aspiration des nos amis tunisiens à la liberté.

Ist es nicht zauberschön, steindumm und tolldreist? "Le dynamisme economique" wurde also mit Fortschritt verwechselt, wie ja üblicherweise Kapitalismus mit Demokratie. (Fürs Protokoll: Jede Wirtschaftsform ist mit jeder Herrschaftsform kombinierbar. Die allerwenigsten Regierungen, ob nun eines 'kapitalistischen' oder eines 'kommunistischen' Landes, waren je demokratisch.) "Wir, Frankreich, haben das Streben unserer tunesischen Freunde nach Freiheit unterschätzt." Wir? Frankreich? Eine auf wirtschaftlichen Erfolg fixierte politische Elite ist nicht "Frankreich." Nun, mal gespannt wie harmonisch die "neue Ära der Beziehungen" zu "nos amis tunisiens" aussieht. Sollten die Tunesier eigentlich denken, dass Frankreich sie am A... lecken kann, werden sie es sich aus wirtschaftlichen Gründen vermutlich anders überlegen. Alles halb so schlimm.

2. Beispiel
Die Außenministerin der USA Clinton bezeichnete noch am 25. Januar Mubaraks Regierung als stabil. Sie versuche, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu erfüllen. Ein paar Tage und Tote später erklärt sie dann, die ägyptische Regierung müsse in einen Reformdialog eintreten. Am 30. schließlich erklärt sie, Ägypten müsse einen geordneten Übergang zu einer wirklichen Demokratie vollziehen, wobei zum Kontrast noch erklärt wird, was keine wirkliche Demokratie wäre, nämlich so was wie der Iran. Im Klartext: Nach Jahrzehntelanger Unterstützung einer Diktatur wird der "Freiheit und Demokratie"-Slogan hervorgezogen und gleich schon wieder an die Durchsetzung "unserer" Vorstellungen verraten. Meisterlich.

3. Beispiel
David Cameron äußerte sich heute in der BBC "they go down the path of reform and not of repression [...] a proper orderly transition to a more democratic situation [...] to show the people of egypt that their aspirations are listened to [...] We should be encouraging friends and Egypt is a good friend, to make the right choice and not the wrong choice." (Eigenes Transkript, vermutlich mit kleinen Fehlern.) Wichtig also ist, wir halten fest, den Leuten das Gefühl zu geben, sie würden gehört.

4- Beispiel
Last, but nor least funny, Guido Westerwelle, zitiert nach ZEIT:

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat der ägyptischen Führung erstmals die Kürzung von Hilfen angedroht, falls sie keine demokratischen Reformen zulässt. "Für uns ist völlig klar, dass die demokratische Entwicklung eines Landes immer ein Kriterium der Gemeinsamkeit und der Zusammenarbeit ist", sagte Westerwelle in Köln. Die Gewährung von Bürger- und Menschenrechten sei auch für die Bundesregierung "ein Kriterium, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten oder aber die Zusammenarbeit zurückzuführen". Die EU-Außenminister würden am Montag in Brüssel beraten, welche Konsequenzen sie aus den jüngsten Ereignissen in Ägypten zögen.

Menschenrechte sind also bis Mitte Januar kein Problem im Umgang mit Ägypten, itzo schon. Wunderbar. Für uns ist völlig klar, dass ihr alle Steißgesichter seid, mag der Ägypter über uns denken.

Brüderle schreibt

In der FAZ vom 30.10.2010 steht der Artikel "Deutschland muss ein Chancenland werden" von Rainer Brüderle. Vom Titel angefangen ist der Artikel in einer unbeholfenen Mischung aus Werbe- und Verwaltungssprache geschrieben, die sogar im üblichen gedankenarmen und phrasenreichen Gerede der Politik noch auffällt. Eine kleine Liste von in dem Text vorkommenden Ausdrücken:

Chancenland
Legitimationslücke der deutschen Zuwanderungspolitik
Zuwanderungsgesellschaft
Parallelwelten
Zielvorgaben
Aufstiegschancen
Drittstaatsangehörige
Integrationsprojekte
Willkommenskultur
Begrüßungspakete
Migrationshintergrund
Die schillernde Seifenblasenwelt der Multi-Kulti-Gesellschaft ist geplatzt.
Elternaktivitäten
Konzepte zu einem Nationalen Aktionsplan mit verbindlichen Integrationspartnerschaften
Integrationsmaßnahmen
Integrationsangebote
Integrationsverträge
Integrationsleistungen
Doch wir sollten darüber nachdenken, einen zusätzlichen Turbo zu installieren.
feierliche Einbürgerungsfeiern
Bildungschancen
chancenorientierte Ingegration
Zuwanderungssteuerung
Stärkung des deutschen Auslandskulturwesens

Die Liste illustriert nichts, das man nicht schon wüsste, aber sie illustriert das Bekannte sehr schön. Von der Idee des liberalen Rechtsstaats, in dem alle, unabhängig von Geschlecht, Religion oder Herkunft dieselben Rechte und Pflichten haben, ist darin nichts mehr zu finden. Alles scheint ein großes gesellschaftliches und vor allem wirtschaftl iches Optimierungsproblem zu sein. "Ein moderne funktionierende Wirtschaft braucht Einwanderung qualifizierter Fachkräfte."

Schön und gut, gleichzeitig signalisiert die ganze Rede von der Integration, dass die Einwanderer, wie wir schon haben, eben nicht die rechten sind, solange sie sich nicht "integrieren." Damit ist aber gerade nicht das einzige gemeint, was ein liberaler Rechtsstaat verlangen kann, nämlich sich an die Gesetze zu halten, sondern sprachliche, kulturelle und ökonomische Verhaltensweisen. Der kleine Satz vom gescheiterten Multi-Kulti ist vermutlich einer Absprache der Regierungskoalition geschuldet, denn man hört ihn immer wieder aus dem Mund der Kanzlerin und diverser Minister. Damit "besetzt" die Regierung ein Thema, ohne auch nur klären zu müssen, was sie meint. - Merkel ließ etwa verlauten (FAZ, 4. November 2010) "Integration erfodert aber eine politische und gesellschaftliche Kraftanstrengung." Mein sei vorher fälschlicherweise davon ausgegangen, Integration laufe von selbst. Im selben FAZ-Artikel heißt es "Die Bundesregierung will mit dem nationalen Aktionsplan die Integration von in Deutschland lebenden Migranten überprüfbar machen." - Hinter all dem steht auch eine Drohgebärde gegen "Integrationsverweigerer"; das aber geschieht, um die Ressentiments mancher Wähler zu bedienen. Schuld ist nicht eine verfehlte Wirtschaftspolitik, schuld sind "die". (Das ist ja gemeint, wenn von einer verfehlten Integrationspolitik gesprochen wird.) Dass man damit die Idee eines liberalen Rechtsstaats beschädigt, stört anscheinend wenige, auf die man verzichten kann. Die Schuldzuweisung kommt allerdings mit dem Anspruch daher, man kümmere sich jetzt um die Lösung der Probleme und erzwinge zum Besten aller Beteiligten Integration. (Wenn Integration etwas derart herrisch und einseitig Gefordertes ist, muss jeder noch nicht ganz gebrochene Mensch, und wär er der Frommste und Sanfteste, antworten: Nein.) Wer seine Arbeit verliert, muss die Zumutung einer "Wiedereingliederungsvereinbarung" über sich ergehen lassen, Einwanderer müssen "Integrationsvereinbarungen" eingehen. Der Form nach verpflichten sich beide Seiten in diesen Vereinbarungen zu etwas, einen Zwang und eine Bevormundung spürt aber nur die schwächere Seite: Der Arbeitslose; der Einwanderer.


Die größer werdenden Schicht von Verarmten, die zwischen prekären Beschäftigungen, Arbeitslosigkeit und Maßnahmen wechseln, enthält viele Einwanderer, wie ja jede soziale Verschlechterung Einwanderer besonders trifft. Gesetzliche und wirtschaftliche Bedingungen haben diese Schicht hervorgebracht. Wenn die Ausländer nicht wären, gäbe es diese Schicht mit anderer Besetzung genauso. Von den "ethnischen Deutschen", die ihr angehören, kann man schlecht "Integration" einfordern. Integration oder deren Fehlen ist nicht die Ursache dieser Phänomene, nur dem einzelnen kann man es unter die Nase reiben, er wäre jetzt nicht arbeitslos, wenn er Ingenieur wäre. Wären aber alle Arbeitslosen Ingenieure, gäbe es auch nicht mehr zu produzieren.

Ein "Chancenland", soso, täte es nicht einfach ein Land, wo man seine Rechte in Anspruch nehmen kann? Dass unser Schulsystem viele um Chancen prellt, ist bekannt (OSZE, Pisa). Und ebenso prellt die Wirtschaft diejenigen um die Chance auf ein würdiges Leben, die das Reservoir für die Billigarbeit bilden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, Mindestlöhne, kostenlose Bildung, die Verabschiedung vom dreigliedrigen Schulsystem, derlei würde den jetzt zu Verlierern Gestempelten oder wenigstens deren Kindern "Chancen" geben. Aber von einem "Liberalen" ist ein Pochen auf die Rechte der Einzelnen im liberalen Rechtsstaat längst nicht mehr zu erwarten.

"Willkommenskultur" und "Begrüßungspakete" werden übrigens auch nicht viele brillante Köpfe nach Deutschland bringen. Dafür ist unsere Sprache zu wenig verbreitet und zu unwichtig, und dafür sind wir auch zu provinziell, so provinziell wie das oben exzerpierte Geschreibsel.

Eines noch: Das alles bedeutet nicht, dass der Staat oder die Gesellschaft "nichts zu leisten brauche" und "alles von selbst geschehe", was das Zusammenleben von Einheimischen und Einwanderern betrifft. Es sollte selbstverständlich sein, dass ein Land allen seinen Bewohnern "Chancen" gibt und nicht nimmt. In einem Land, in dem viele Menschen mit einer anderen Muttersprache leben, wäre ein zusätzlicher Unterricht in der Muttersprache eine gute Idee, da noch immer viel dafür spricht, dass so etwas die kognitive Entwicklung fördert und letztlich der Ausdrucksfähigkeit in beiden Sprachen zugute kommt. Dieser Unterricht wurde vielerorts abgeschafft, wenn es ihn gab. Im "Integrationsstreit" wurde er zum Zankapfel, da der muttersprachliche Unterricht von denen, die so herrisch nach Integration rufen, als Problem gesehen wurde: Die sollen gefälligst deutsch lernen. Vereinzelt wurden auch Studien zitiert, die in besonderen Fällen die Nützlichkeit des muttersprachlichen Unterrichts anzweifeln. Insgesamt spricht aber der überwiegende Teil der Studien für diese so genannte "Interdependenzhypothese", dass die muttersprachliche Förderung auch der Zweitsprache und allen anderen kognitiven Fähigkeiten zugute kommt. (s. etwa Helbig (Hrsg): Deutsch als Fremdsprache. Ein internationale Handbuch, I. Berlin, New York 2001. S. 617 ff.) Was nun nicht sagen soll, dass ein schlecht gemachter muttersprachlicher Unterricht irgendwem nütze. Man erkennt an diesem kleinen Politikum sehr gut, dass es eben nicht um "Chancen" und "Integration" geht, sondern um Assimilation. Darum interessieren die Studien über die Bedeutung des muttersprachlichen Unterrichts auch nicht. Es kann doch nicht sein, dass einer ein besserer Deutscher wird, indem er besser türkisch lernt. Die Rheinland-Pfälzische CDU schlägt vor, den muttersprachlichen Unterricht abzuschaffen und Sprachtests für Kleinkinder einzuführen.

„Der Muttersprachliche Unterricht ist kein Instrument für den Bildungserfolg und hilft auch nicht dabei, dass die Kinder in unserer Gesellschaft erfolgreich ihren Platz finden“

sagt Bettina Dickes, die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion. Eine Begründung liefert sie nicht. Es kann ja, angesichts des Forschungsstands, auch keine Begründung geben.


p.s. Ich sitze öfters im Bus neben türkischen oder arabischen Jugendlichen, die zwischen ihrer jeweiligen Muttersprache und Deutsch hin- und herschalten. Im Gegensatz zu den beliebten Karikaturen a la "Hey, Alter..." höre ich immer wieder gewandte und originelle Formulierung, von der Komplexität des Hin- und Herschaltens ganz abgesehen. Brüderles Text ist langweiliger, schlechter formuliert und gedankenärmer als viele dieser Gespräche, so ist es nun einmal, da hat auch die Bildung nicht viel geholfen.